1. Das FlussGebietsGeoinformationsSystem des Wupperverbandes "FluGGS" (nachfolgend Website genannt) ist ein Informationssystem, das zahlreiche Geodatenbestände aus internen und externen Quellen enthält und insbesondere den Mitgliedern des Wupperverbands, aber auch interessierten Dritten zur Verfügung steht.
2. Die Nutzung dieser Website sowie der darin enthaltenen Informationen erfolgt ausschließlich auf Grundlage der vorliegenden Allgemeinen Nutzungsbedingungen (ANB). Andere Bedingungen gelten nur, sofern gesondert vereinbart. Bezüglich der Nutzung einzelner Informationen finden sich in den Metadaten der einzelnen Dateien Angaben zum Umfang der erlaubten Nutzung, die den hier aufgeführten Nutzungsbedingungen vorgehen. Der Wupperverband weist darauf hin, dass vor einer ordnungsgemäßen Nutzung der jeweiligen Datei unbedingt deren Nutzungsumfang in den jeweiligen Metadaten abgefragt werden muss.
3. Der Wupperverband bietet die Nutzung dieser Website auf der Grundlage der aktuellen technischen, rechtlichen und kommerziellen Rahmenbedingungen des Internet an. Für sonstige Dienste und für eine Nutzung über die nachfolgend definierten Nutzungsbedingungen hinaus gelten die Bedingungen der jeweils gesondert abzuschließenden Verträge.
1. Alle Rechte, vor allem die urheberrechtlichen Nutzungs- und Verwertungsrechte am Flussgebietsgeoinformationssystem und an den sonstigen auf der Website enthaltenen Materialien, Daten und Informationen (zusammenfassend „Informationen“) stehen im Verhältnis zum Nutzer ausschließlich dem Wupperverband zu, der als Datenbankhersteller das ausschließliche Recht hat, FluGGS zu vervielfältigen, zu verbreiten und öffentlich wiederzugeben und zugänglich zu machen.
2. Der Wupperverband zeigt auf der Website Informationen, die ihm von verschiedenen Dritten zur Verfügung gestellt wurden. Der Umfang der dem Wupperverband an den jeweiligen Informationen eingeräumten Nutzungsrechte ist unterschiedlich. Der Wupperverband definiert deshalb innerhalb der Metadaten, die der Nutzer zu den jeweiligen Datenbeständen abrufen kann, jeweils den Umfang der von ihm dem Nutzer eingeräumten Nutzungsrechte.
3. Soweit auf der jeweiligen Seite bzw. in den Metadaten keine abweichende Angabe gemäß Abs. 2 enthalten ist, räumt der Wupperverband dem Nutzer folgende Rechte ein:
a) Der Nutzer erhält ein einfaches Nutzungsrecht, in den Datenbanken der Website Recherchen durchzuführen und von den recherchierten Informationen für den eigenen Gebrauch eine Auswahl in den Arbeitsspeicher seines Rechners zu kopieren. Die Nutzung quantitativ oder qualitativ wesentlicher Teile der Datenbank der Website und die systematische Nutzung unwesentlicher Teile, die nach Art und Umfang der Nutzung wesentlicher Teile der Datenbank gleichkommt, ist nicht zulässig.
b) Der Nutzer ist berechtigt, von den abgerufenen Informationen 100 Ausdrucke in Papierform oder als pdf-Datei zu fertigen und die Informationen auf einem Einzelplatzrechner dem von ihm beim Abruf der Informationen genutzten Rechnersystem (Intranet) zu speichern. Eine Weitergabe der Druckdokumente ist nur inklusive der zugehörigen Metadaten erlaubt.
c) Unter Berücksichtigung der Kostenfreiheit für die Datennutzung auf dieser Website darf der Nutzer von Dritten keine Vergütung oder sonstigen Vorteile für die Überlassung der abgerufenen Informationen als solche verlangen. Eine Weiterübertragung/ Lizenzierung der Nutzungsrechte an den abgerufenen Daten an Dritte ist nicht gestattet. Dritten steht es frei, die Daten direkt von dieser Website und zu den vorliegenden ANB abzurufen.
4. Die Nutzungsrechte gemäß Abs. 3 beinhalten nicht das Recht, die Informationen zu vertreiben, zu lizenzieren, zu vermarkten oder auf andere Weise weitergehenden Nutzen zu ziehen. Der Nutzer wird die abgerufenen Informationen nicht zur Herstellung systematischer Sammlungen, Informationsverzeichnissen oder Datenbanken jeder Art verwenden. Der Nutzer wird die Informationen nicht übersetzen, überarbeiten, arrangieren oder in anderer Art und Weise umarbeiten.
5. Andere Nutzungen, insbesondere die gewerbsmäßige Auswertung der Informationen, bedürfen der ausdrücklichen vorherigen schriftlichen Genehmigung des Wupperverbandes.
6. Der Nutzer darf Urheberrechtsvermerke, Markenzeichen und andere Rechtsvorbehalte in den Informationen nicht entfernen und muss bei der Präsentation der Informationen den Wupperverband als Quelle angeben.
7. Hyperlinks auf die Website des Wupperverbandes sind nur im Rahmen des gesetzlich Zulässigen erlaubt und müssen den Wupperverband als Quelle angeben. Framing-Techniken bedürfen der schriftlichen Erlaubnis.
1. Der Wupperverband behält sich vor, sämtliche Informationen und die Links zu Websites Dritter zu entfernen, zu ändern oder zu ergänzen.
2. Die vom Wupperverband auf der Website bereitgestellten Informationen hat der Wupperverband zum Teil von Dritten eingeholt. Eine Überprüfung der Informationen ist dem Wupperverband aufgrund der Struktur und des Umfangs der Informationen nur eingeschränkt und stichprobenartig möglich.
3. Der Wupperverband ist bestrebt, die Informationen möglichst aktuell zu halten. Für eine ständige Aktualisierung dieser Daten ist der Wupperverband jedoch nicht verantwortlich. Die Aktualität und der zulässige Umgang mit den Daten sind den zugehörigen Metadaten zu entnehmen.
4. Der Wupperverband ist im Hinblick auf den Inhalt von Informationen und Websites Dritter, auf die per Link verwiesen wird, nur dafür verantwortlich, daß der Dritte sorgfältig ausgewählt wurde und daß die Inhalte der Websites, auf die verwiesen wird, stichprobenartig überprüft werden.
5. Der Wupperverband ist für Selbsteinträge von Nutzern inhaltlich nicht verantwortlich. Ihn trifft auch keine Verantwortlichkeit in Bezug auf die datentechnischen Eingaben in die Masken des Angebots oder hinsichtlich der Gestaltung von Ergänzungen durch die Nutzer.
6. Die Haftung für die Aktualität, Richtigkeit und Vollständigkeit der Informationen und die gesetzten Links wird nur im Rahmen der Haftungsregelung in § 6 übernommen. Der Nutzer wird die von ihm abgerufenen Informationen selbständig auf deren Richtigkeit und Plausibilität überprüfen.
Der Wupperverband gibt keine Zusagen über die Verfügbarkeit seiner Website und haftet nicht für technische Störungen, die nicht in seinem Einfluss liegen (z. B. die Verbindungen von Rechnern der Nutzer bis zum Server des Wupperverbandes).
Die Nutzung des frei zugänglichen Teils der Website ist kostenfrei. Der Betrieb kann jederzeit eingestellt werden. Die Vergütung für zusätzliche vom Nutzer in Anspruch genommene Leistungen und deren Zahlungsbedingungen sind von den vorliegenden ANB nicht erfasst.
1. Der Wupperverband leistet unter Berücksichtigung der Kostenfreiheit der Nutzung der Website Schadensersatz und Ersatz vergeblicher Aufwendungen, gleich aus welchem Rechtsgrund (z. B. Pflichtverletzung oder unerlaubte Handlung), in voller Höhe nur bei Vorsatz und im übrigen nur bei grober Fahrlässigkeit, und zwar in Höhe des typischen und vorhersehbaren Schadens, der durch die Pflichtverletzung verhindert werden sollte.
2. Die in Abs. 1 genannten Haftungsbeschränkungen gelten nicht bei Verletzung des Lebens, bei Personen- und Gesundheitsschäden, im Falle der Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz und auch dann nicht, wenn die Leistungen des Wupperverbandes als Telekommunikationsleistungen für die Öffentlichkeit der Telekommunikationskundenschutzverordnung und den speziellen Haftungsregelungen für Telekommunikation unterliegen.
3. Auf das Mitverschulden des Nutzers, insbesondere bei der ungeprüften Verwendung der Informationen, wird verwiesen.
4. Außer bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit des Wupperverbandes hat der Nutzer keine Gewährleistungs- und Mängelansprüche.
1. Sämtliche Rechtsbeziehungen zwischen dem Wupperverband und dem Nutzer unterliegen dem Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.
2. Gerichtsstand ist der jeweilige Sitz des Wupperverbandes, sofern der Nutzer Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist, oder wenn er Wohn- oder Geschäftssitz im Ausland hat.
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